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I.
Gegenstand des Unternehmens
Gegenstand
des Unternehmens medW3.com ist
die Gestaltung und Vermarktung von Werbeflächen
aller Art im Internet. Die Erfüllung erteilter
und angenommener Aufträge wird von dem Unternehmen
im eigenen Namen und auf eigene Rechnung
im Auftrag des jeweiligen Kunden (nachfolgend "Auftraggeber" genannt)
durchgeführt.
II.
Geltungsbereich
- Für
alle mit medW3.com abzuschließenden/abgeschlossenen
erstmaligen, laufenden und künftigen Geschäfte
gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen.
Das Unternehmen erkennt von den vorliegenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende
Bedingungen des Auftraggebers nicht an. Diese
werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil,
wenn medW3.com ihnen
nicht ausdrücklich widerspricht.
- Mit
der Erteilung des Auftrages wird die ausschließliche
Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch
den Kunden anerkannt.
III.
Vertragsabschluss
- Ein
Vertrag zwischen medW3.com und
dem Auftraggeber kommt entweder durch eine
schriftliche Auftragsbestätigung per Brief,
Fax oder E-Mail seitens des Unternehmens
oder durch Erfüllung des Auftrags seitens
des Unternehmens zustande. medW3.com hat
das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge
auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
- Vom
Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge und
Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge
werden nur wirksam, wenn sie von medW3.com schriftlich
bestätigt sind.
- Für
die Verträge gelten die im Zeitpunkt des
Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten
von medW3.com.
IV.
Rücktrittsrecht
- medW3.com behält
sich das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss
den Auftrag aus Gründen abzulehnen, die für
das Unternehmen eine Vertragsdurchführung
unzumutbar machen. Dies ist insbesondere
dann der Fall, wenn die Werbeschaltung urheber-,
wettbewerbs-, presse-, strafrechtliche oder
sonstige rechtliche Bestimmungen verletzt.
- Der
Auftraggeber hat das Recht, über die Gründe
der Zurückweisung informiert zu werden. Kann
vom Auftraggeber kein neues, den Anforderungen
des Unternehmens entsprechendes Werbematerial
zur Verfügung gestellt werden, hat der Auftraggeber
Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter
Zahlungen. Trifft medW3.com an
der Unzumutbarkeit der Vertragsdurchführung
kein Verschulden, so sind von diesem Rückerstattungsanspruch
Kosten in Abzug zu bringen, die bei dem Unternehmen
bereits entstanden sind. Weitergehende Ansprüche
des Auftraggebers sind ausgeschlossen. Sind
in einem solchen Fall seitens des Auftraggebers
noch keine Zahlungen erfolgt, so kann das
Unternehmen den Ersatz für bereits entstandene
Kosten verlangen.
V.
Stornierung
- Die
Stornierung von Aufträgen durch den Kunden
ist grundsätzlich möglich und muss schriftlich
erfolgen.
- Sollten
zu diesem Zeitpunkt bereits Leistungen von medW3.com oder
beauftragter Dritter erbracht worden sein,
werden diese in Rechnung gestellt.
VI.
Preise
- Für
die Verträge gelten die im Zeitpunkt des
Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten
des Unternehmens, sofern einzelvertraglich
nichts anderes vereinbart wurde.
- Preisänderungen
für die Durchführung von Verwaltung und Datenpflege
einer Internetpräsenz werden wirksam, wenn
sie von medW3.com einen
Monat vor der Einstellung mit neuem Preis
angekündigt werden. In diesem Fall steht
dem Auftraggeber ein Rücktrittsrecht zu,
welches innerhalb von fünf Arbeitstagen nach
Erhalt der Mitteilung durch Erklärung ausgeübt
werden muss.
VII.
Pflichten des Auftraggebers
- Der
Auftraggeber bestätigt mit der Auftragserteilung,
dass er sämtliche erforderlichen Nutzungsrechte
der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz-
und sonstigen Rechten an den von ihm gestellten
Bild-, Ton- und Textmaterial erworben hat
und frei darüber verfügen kann.
- Der
Auftraggeber stellt medW3.com von
allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei,
die aus der Verletzung urheber-, wettbewerbs-,
presse-, strafrechtlicher oder sonstiger
rechtlicher Bestimmungen bei dem Unternehmen
entstehen können.
- Der
Auftraggeber ist für die rechtzeitige und
technisch einwandfreie Anlieferung der Mediadaten
verantwortlich. Dies beinhaltet auch den
technischen Aufbau der Mediamaterials gemäß den
in der Auftragsbestätigung angegebenen jeweiligen
Spezifikationen. Der Auftraggeber trägt das
Risiko für die Übermittlung des Materials,
soweit nicht aus dem Risikobereich des Unternehmens
Probleme bei der Übermittlung auftreten.
- Können
Aufträge aus Gründen, die im Risikobereich
des Auftraggebers liegen, nicht oder fehlerhaft
durchgeführt werden, wird die vereinbarte
Leistung dem Auftraggeber trotzdem in Rechnung
gestellt. Trifft medW3.com keinerlei
Verschulden an der fehlerhaften oder Nichtausführung,
so hat der Auftraggeber keine Ansprüche gegen
das Unternehmen.
- Der
Auftraggeber ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche
vorherige Zustimmung des Unternehmens Rechte
oder Pflichten aus dem Vertrag an Dritte
abzutreten oder zu übertragen. medW3.com kann
Rechte und Pflichten aus dem Vertrag jederzeit
an einen Dritten abtreten oder übertragen.
Der Auftraggeber erteilt dazu ausdrücklich
seine Zustimmung. Solange der Auftraggeber
von der Übertragung nicht verständigt wurde,
ist er berechtigt mit schuldbefreiender Wirkung
an medW3.com zu
zahlen.
VIII.
Gewährleistung
- Der
Auftraggeber ist verpflichtet, die Präsentation
unverzüglich nach dem Einstellen bzw. Erscheinen
auf der Website bzw. in weiteren elektronischen
Datenträgern zu prüfen und etwaige Fehler
spätestens innerhalb einer Woche ab Einstellung
bzw. Erscheinen der Präsentation schriftlich
zu reklamieren. Erfolgt die Reklamation nicht
rechtzeitig, entfallen die Gewährleistungsansprüche
des Auftraggebers.
- medW3.com übernimmt
keine Gewährleistung für die Verfügbarkeit
gewünschter Domain-Namen und/oder E-Mail-Adressen.
- Bei
fehlerhafter Schaltung der Präsentation ist medW3.com nach
seiner Wahl berechtigt, entweder eine Ersatzschaltung
in dem Maße, in dem der Zweck der Schaltung
beeinträchtigt wurde, oder eine Nachbesserung
vorzunehmen. Erst wenn eine solche Ersatzschaltung
oder Nachbesserung unmöglich, mindestens
zweimal fehlgeschlagen ist, unzumutbar verzögert
oder dem Unternehmen trotz angemessener Fristsetzung
durch den Auftraggeber verweigert wurde,
steht dem Aufraggeber wahlweise das Recht
zur Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung)
oder zur Herabsetzung der Vergütung (Minderung)
zu.
- Ein
Fehler bei der Präsentation im vorgenannten
Sinne liegt nicht vor, wenn die beanstandete
Darstellung durch die Verwendung einer nicht
geeigneten Darstellungs-Soft- oder Hardware
(z. B. Browser)
oder
durch Störungen der Kommunikationsnetze
anderer Unternehmen oder durch Rechnerausfall
bei Internet-Providern oder Online-Diensten
oder durch unvollständige und/oder nicht
aktualisierte Angebote auf sogenannten
Proxy-Servern (Zwischenspeicher) kommerzieller
und nicht kommerzieller Provider und Online-Dienste,
die außerhalb des Verantwortungs-/Einflussbereichs
des Unternehmens liegen, hervorgerufen
wird.
- Sollten
Fehler bei der Ausführung eines Auftrags
entstehen, ist der Auftraggeber nicht berechtigt,
die Zahlung eines anderen Auftrags zu verweigern.
Eine Aufrechnung ist nur zulässig, wenn der
zur Aufrechnung gestellte Anspruch des Auftraggebers
unbestritten oder rechtskräftig festgestellt
ist.
IX.
Zahlungen
- Rechnungen
sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden
Abzug auf ein von dem Unternehmen angegebenes
Konto zu leisten.
- Ist
die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen
einer nach Vertragsschluss eingetretenen
oder bekannt gewordenen Verschlechterung
der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers
gefährdet, so kann das Unternehmen die weitere
Ausführung eines Schaltauftrags bis zur Bezahlung
zurückstellen oder für weitere Werbeschaltungen
unbeschadet, entgegenstehender früherer Vereinbarung,
eine Vorauszahlung oder andere Sicherheiten
verlangen.
- Kommt
der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht
ganz oder teilweise in Verzug, so hat er
ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe
von jährlich 5% über dem Basiszins der EZB
zu zahlen, soweit das Unternehmen nicht einen
höheren Schaden nachweist.
- Das
Unternehmen ist berechtigt Vorauskasse zu
verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages
Leistung zu erbringen.
X.
Haftung
- medW3.com haftet
nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit
der Website, ebenso wenig dafür, dass durch
die Schaltung der Präsentation bestimmte
Ergebnisse erzielt werden können.
- Für
Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund,
haftet medW3.com nur
bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen
einer zugesicherten Eigenschaft. Haftung
und Schadensersatz sind auf den Auftragswert
begrenzt. Dies gilt auch für Erfüllungs-
bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche
Vertreter des Unternehmens.
- In
allen anderen Fällen haftet medW3.com nur
dann, wenn wesentliche Vertragspflichten
(Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei
ist der Schadensersatz auf den typischerweise
vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich
von atypischen oder nicht vorhersehbaren
Schäden findet nicht statt.
XI.
Haftungsausschluss
- medW3.com haftet
nicht für die Aktualität, die inhaltliche
Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit
der in ihrer Präsenz eingestellten Informationen.
- medW3.com hat
keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte
fremder Internetseiten. medW3.com distanziert
sich daher von allen fremden Inhalten, auch
wenn von Seiten des Unternehmens auf diese
externe Seiten ein Link gesetzt wurde. Dies
gilt für alle auf der Homepage angezeigten
Links und für alle Inhalte der Seiten, zu
denen die Banner und Links führen, sowie
für Fremdeinträge in vom Unternehmen eingerichteten
Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.
XII.
Leistungen Dritter
- medW3.com vermittelt
auf Antrag des Auftragsgebers Webspace. Dieses
Vertragsverhältnis geht der Auftraggeber
unabhängig von medW3.com ein.
Es unterliegt der Preisgestaltung und Vertragsgestaltung
der entsprechenden Provider.
- medW3.com übernimmt
keine Garantien für die Art und Position
eventuell gewünschter Eintragungen und Anmeldungen
in Suchmaschinen.
XIII.
Copyright
Das
Homepage-Layout, die verwendeten Grafiken
und Bilder, die Sammlung von Beiträgen sowie
einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt.
Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist
ohne ausdrückliche Genehmigung des Autors
nicht gestattet.
Alle Rechte behält sich medW3.com vor.
XIII.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
- Erfüllungsort
und Gerichtsstand ist - soweit rechtlich
zulässig - Wilhelmshaven. Das Unternehmen
ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen
den Auftraggeber auch an jedem anderen für
diesen zuständigen Gericht gelten zu machen.
- Für
die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.
XIV.
Sonstiges
- Änderungen
oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu
ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
- Sollten
einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder
werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll
wirksam.
- medW3.com behält
sich das Recht vor – falls nicht anders vereinbart –Text-
und/oder Grafiklinks auf der Internetpräsenz
des Auftragsgebers zu platzieren. Diese werden
so ausgewählt, dass sie das Gesamtbild der
Präsentation nicht stören.
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